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Neustrukturierung der ASV – RCDS kritisiert Kommunikation und befürwortet demokratischen Prozess mit allen Akteuren

Auf der letzten Sitzung des Studierendenparlaments am Montag, den 02. November 2015, wurde im Zuge der Satzungsreform der Studierendenschaft unter anderem die Ausländische Studierendenvertretung (ASV) und das Referat für behinderte und chronisch kranke Studierenden neu strukturiert.

Das StuPa befasste sich auf seiner letzten Sitzung vorrangig mit der Reform der Satzung der Studierendenschaft. Dort wurden neben wichtigen Regelungen für die Verfasste Studierendenschaft auch die Umstrukturierung der ASV beschlossen. Die Reform sieht vor, das die ASV künftig als ein autonomes Referat innerhalb des AStA die Interessen der ausländischen Studentinnen und Studenten vertritt.

„Wir alle wissen die Arbeit der ASV gerade in Zeiten steigender Zahlen ausländischer Studenten sehr zu schätzen, unser Ziel ist es, diese Arbeit innerhalb der Studierendenschaft langfristig auf funktionsfähige Beine zu stellen“, so Senatorin und Parlamentarierin, Nadja Scholtyssek.

So gibt die Website der ASV zurzeit fünf Referenten an, die zum „Team“ gehören. In der neuen Satzung sind genau fünf Referenten vorgesehen. Jedoch kann darüber hinaus jederzeit eine unbegrenzt hohe Anzahl an Freiwilligen in diesem autonomen Referat mitwirken und die erforderliche Interessenvertretung ausländischer Studenten wahrnehmen.

„Der RCDS vermag jedoch auf der Basis der bisherigen Erkenntnisse die Arbeitsweise der ASV nicht zu beurteilen und einzuschätzen, ob die umgesetzte Reform die Arbeitsfähigkeit der ASV nachhaltig beeinträchtigt.“, sagt Torsten Weber, Vorsitzender des RCDS Münster.

Üblicherweise erarbeitet der Reformausschuss des StuPas Änderungen der Satzung. In diesem Falle übernahm der AStA während des Entscheidungsprozesses diese Aufgabe. Bis der AStA die Reform der Satzung an sich gezogen hat, wurde eine Umstrukturierung der ASV im Reformausschuss zu keinem Zeitpunkt thematisiert.
Der RCDS kritisiert die fehlende Einbeziehung der ASV durch den AStA aufs Schärfste:

„Wenn der AStA dem Reformausschuss die Kompetenz entzieht, die Satzung zu überarbeiten, so steht dieser auch in der Pflicht mit allen Akteuren das Gespräch zu suchen.“, ergänzt Lukas Bergerhausen, Fraktionsvorsitzender des RCDS.

Auf der Sitzung des Studierendenparlaments vom vergangenen Montag ließ sich für den RCDS zwischen dem Schlagabtausch von AStA-Vorsitz und ASV kein klares Meinungsbild erkennen, sodass man sich in dieser speziellen Frage enthalten hat. Eine Umstrukturierung der Satzung im Ganzen befürwortete der RCDS, da diese unbedingt notwendig war.

„Das StuPa darf nun aber nicht zu einer Fahne im Wind der öffentlichen Diskussion werden. Der RCDS wird sich dafür einsetzen, dass in einem demokratisch legitimierten Verfahren nun das Gespräch mit allen Akteuren geführt wird und eine funktionsfähige Lösung gefunden wird.“, schließt Bergerhausen ab.

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RCDS Münster
Dieser Blog wird durch die Vorsitzende des RCDS Münster, Isabel Blume, betreut.

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